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RBStV - Sklaverei  

oder ein Beispiel für:

Klärschlamm durch den Rundfunkbeitragsstaatsvertrag

 (RBStV)

 

Welche Auswüchse in Deutschland in den letzten Jahren vorsätzlich produziert werden, sind unfassbar! Eventuell sind diese ja auf einen Vitaminmangel der Entscheidungsträger zurückzuführen. Jedenfalls wurde obiger "Schwachsinns-Vertrag" über den Köpfen der Bürger hinweg abgeschlossen.

  

Was dieses nun für die, von den Politikern dieses Landes als unmündig gestellten, Bürger bedeutet:

 

 r  Jeder Haushalt in Deutschland muss ab 2013 einen sogenannten Rundfunkbeitrag (Haushaltsabgabe) von zunächst 17,98 EUR im Monat zu entrichten.

 r  Dabei ist vollkommen egal, ob  er  Kein, Ein, oder gar 20 Geräte enthält/nutzt

 r  Es ist egal, welche Geräte das sind (Radio, Fernsehen, Computer)

 r  Es zählt einzig und alleine: 1 umschlossener Raum (Wohn- oder Übernachtungsmöglichkeit), Betriebs-/ Werkstätte, oder Kfz

 r  Ein Gartenhäuschen ist somit bereits kostenpflichtig

 r  Der Bürger muss somit die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten und deren maßlos überzogenen Gehälter finanzieren

 r  Die privaten Sendeanstalten werden dadurch extrem benachteiligt

 r  Werbung darf nach wie vor auf den öffentlich-rechtlichen Sendern laufen

 r  Die grundgesetzlich zugesicherte freie Wahl zur Meinungsbildung wird hierdurch abgeschafft

 r  Es besteht keine kostenlose Möglichkeit zum Erhalt von Warndurchsagen /-nachrichten bei Katastrophen etc.

 r  Es werden Bußgeld und/oder Haft über Ordnungswidrigkeitenverfahren gefordert ... verfassungswidrig und schizophren!

 

Umfassende Informationen finden Sie hier  --->       http://www.gez-abschaffen.de/

 

32 gute Argumente für die GEZ-Abschaffung finden Sie  --->  HIER

 

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GEZ in Beitragsservice umbenannt !!!

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Wichtige Informationen, wie Sie aus dieser Zwangs-Strickmühle entkommen:

 

 r  Der Beitragsservice ist ein privates Unternehmen - es darf also keine Zwangsabgabe erheben! (siehe Impressum vom Beitragsservice)

 r  Hat der Beitragsservice Forderungen, so muss er diese privat, also über die Zivilprozessordnung (ZPO) einfordern!

 r  Der Beitragsservice darf somit auch keine Zwangsvollstreckung anordnen, da diese ausschließlich Ämtern vorbehalten ist!

 r  Eine Zwangsanmeldung durch den Beitragsservice ist unzulässig. Sie erfüllt den Tatbestand Wucher, da Vertrag zu Ungunsten Dritter!

 r  Ein Beamtenausweis ist nur gültig, wenn er vom Amtsleiter mit Vor- und Nachname unterschrieben ist!

 r  Eine Zwangsvollstreckung ist nur gültig, wenn sie von einem Richter unterschrieben ist!

 r  Bei Zwangsvollstreckung gilt: Seien Sie zahlungswillig, aber nur wenn die rechtliche Situation passt (siehe vorstehende Punkte)

 

Nähere Informationen erhalten Sie auf folgender Seite:    ARD, ZDF und Deutschlandradio - früher: GEZ

 

 

Dort finden Sie auch das folgende, durchaus informative Video

 

 

 

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RbStV - Rundfunkgebührenstaatsvertrag - Unrechtliches Lügenkonstrukt !!!

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Warum ist das so ?

 

 r  Einen Staatsvertrag unterschreiben Staaten - keine Städte, Länder, oder sog. "Freistaaten" (das steht ihnen nicht zu!)

 r  Kein Staat hat diesen Vertrag also je abgeschlossen!

 r  . . . ansonsten könnte ja jedes Dorf oder jede Gemeinde (da Landbesitz) einen eigenen Staat gründen und nicht teilnehmen.

 r  Lassen Sie sich diesen Staaatvertrag als Kopie des Originals geben!

 r  Sie werden sehen, dass Keiner diesen rechtswirksam unterschrieben hat!!

 r  Sollten Sie evtl. unerwartet ein solches Unikat erhalten, dann ist das ganz gewiss Urkundenfälschung und damit strafbar!!!

 r  Übrigens: Ein Vertrag ist ohne Ort, Datum und Unterschriften beider/mehrerer Parteien rechtlich vollkommen ungültig!

 r  Jetzt kommen noch BGB und StGB dazu: Ein Vertrag zu ungunsten Dritter ist generell unzulässig! - Tatbestand: Wucher!

 

Hier der aktuelle Link zum orignalen sog. "Staatsvertrag" zu ungunsten Dritter:   http://www.die-medienanstalten.de/fileadmin/Download/Rechtsgrundlagen/Gesetze_aktuell/RundfunkbeitragsStV.pdf

 

. . . sollte dieser nicht gehen - einfach etwas im Internet recherchieren - er sollte unabhängig von den Medien sein, also vor allem nicht "informativ" draufstehen.

 

Ein weiterer Fall, wie aus dieser Betrugsgeschichte rauskommen:   Bernd Höcker - erfolgreich gewehrt!

 

 

 

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***   NEWS   ***   Aktuelles   ***   Neuigkeiten   ***   Aktuelles   ***   NEWS   ***

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24.11.2014

  

ARD/ZDF-Haftbefehle: Wer hat Angst vorm Schwarzen Mann?

  

Gerhard Wisnewski

 

Der Beitragserpressungsservice von ARD und ZDF ist Ihnen auf den Fersen? Sie glauben, Sie sind schwach? Man droht Ihnen mit Zwangsvollstreckung, Lohnpfändung oder gar Verhaftung? Sie haben Angst vor dem Gefängnis und wollen lieber zahlen? Tun Sie das nicht, denn Sie sind gar nicht schwach. Ganz im Gegenteil – Sie sind äußerst stark . . .

 

 

Niemand kann einen freien Menschen zwingen, bestimmte Informationen zu kaufen - Und wenn doch, dann kann dieser Mensch nicht frei sein.

  

Gerhard Wisnewski                                   -->  Hier gehts zum Artikel

 

 

 

Lesen Sie auch unbedingt den Beschluss des LG Tübingen vom 19. Mai 2o14 - AZ 5 T 81/14   --> HIER

 

Newsletter Mai 2015:  Petitionen, legaler Widerstand, Treffen, Presseberichte uvm.

 

 

 

 

25.10.2015

  

Doch eine mögliche Lösung in Sicht?    --->    GEZ - Mein Fall

 

 

 

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Wehren Sie sich und helfen damit diesem Unrecht-Staat auf die Sprünge !

    

. . . denn alleine schafft er es ja offensichtlich nicht mehr !!

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. . . und weiter gehts . . .

 


 


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